Grundstein zur Interkommunalen Zusammenarbeit im Westerzgebirge gelegt

Seit eineinhalb Jahren arbeiten die Gemeinde Bockau, die Gemeinde Breitenbrunn, die Stadt Eibenstock, die Stadt Johanngeorgenstadt, die Gemeinde Schönheide, die Gemeinde Stüt-zengrün und die Gemeinde Zschorlau an der Erstellung eines Konzeptes zur Interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ) im Westerzgebirge. Am 28.01.2020 wurden die erarbeiteten Er-gebnisse den Vertretern der Stadt-, Gemeinde- und Ortschaftsräten in Eibenstock präsentiert. Auch leitende Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus den Verwaltungen nahmen an der Präsen-tation teil.

Die Bürgermeister und der Amtsverweser der beteiligten Kommunen standen bereits seit 2015 in regelmäßigem Kontakt und tauschten sich über Möglichkeiten der Zusammenarbeit aus. Zwischen einzelnen Partnern bestehen zudem seit längerem interkommunale Verflechtungen. So betreiben die Gemeinden Stützengrün und Zschorlau mit dem Zweckverband Kommunale Dienste (ZKD) schon seit 2009 einen gemeinsamen Servicebetrieb für die entsprechenden hoheitlichen Aufgaben der Kommunen.

Seit September 2018 wurde die IKZ mit der Erstellung eines durch das sächsische Landesprogramm Regionalentwicklung geförderten Konzeptes vorangetrieben. Das Ziel besteht darin, Wege aufzuzeigen, die Qualität der Leistungserbringung für Bürger und Gewerbe zu er-halten oder zu verbessern sowie kommunale Handlungsspielräume zu erhalten oder zu schaffen. Letztere werden durch den Rückgang bzw. die Überalterung der Bevölkerung, die knapper werdenden finanziellen Ressourcen in den beteiligten Kommunen sowie den rentenbedingten Strukturwandel der Beschäftigten kontinuierlich geringer. Gleichzeitig wird der Kooperationsdruck durch die zunehmende Aufgabentiefe und Vielfalt erhöht.

Im Rahmen der Ersten Verbundversammlung in den Räumen des Kulturzentrums „Glück Auf“ erläuterten die Bürgermeister und der Amtsverweser der beteiligten Kommunen, welche Handlungsideen herausgearbeitet wurden und wie die weitere Zusammenarbeit gepflegt wer-den soll. Der Fokus lag auf der Vorstellung der angestrebten Kooperationsmaßnahmen. Diese sind im Rahmen der Konzepterarbeitung von sieben jeweils durch einen der Bürgermeister / Amtsverweser moderierten Arbeitsgruppen entwickelt worden. Hierbei wurden sie von Beratern der KEM Kommunalentwicklung Mitteldeutschland GmbH unterstützt, die auch die Konzepterstellung begleiten.

Im Mittelpunkt der Diskussion standen der altersbedingte Wandel in den Verwaltungen und die damit einhergehende Herausforderung der Fachkräftegewinnung, insbesondere im ländlichen Raum. Bis 2025 scheiden knapp ein Drittel und bis 2030 sogar fast die Hälfte der heute Beschäftigten in den Rathäusern des Westerzgebirges aus.

Um dem zu begegnen, thematisiert das Konzept beispielsweise die Zusammenarbeit im Be-reich Personal, durch gemeinsame Ausbildung sowie die Herausbildung von Kompetenzzentren, die bestimmte Aufgaben übergreifend für alle oder einen Teil der Partnerkommunen mit übernehmen sollen. Letzteres wird in naher Zukunft mit Hilfe einer Machbarkeitsstudie für ein interkommunales Bauamt unter Beteiligung von Schönheide, Stützengrün und Zschorlau er-probt werden.

Darüber hinaus wurden eine Reihe weiterer Maßnahmen vorgestellt, so zur Möglichkeit eines interkommunalen Gemeindevollzugsdienstes, zur gemeinsamen Vergabe von Reinigungsleis-tungen oder zur Zusammenarbeit bei der Entwicklung von Digitalisierungskonzepten für die kommunalen Schulen im Rahmen des Digitalpakts der Bundesregierung.

Fazit des Konzeptes: Es geht nicht vordergründig darum Einsparpotenziale zu heben, sondern langfristig die Handlungsfähigkeit der Kommunalverwaltungen zu sichern. Eine Aufgabe die angesichts einer zu verwaltenden Fläche von der Größe der Stadt Leipzig (300 Quadratkilometer), allerdings mit nur 5,5 Prozent von deren Einwohnerzahl (32.000 Menschen) eine Her-ausforderung darstellt.

Insgesamt zeigten sich alle Projektbeteiligten mit den Ergebnissen sehr zufrieden. Die Beteiligten heben insbesondere den Mehrwert des persönlichen Kontaktes und den informellen Erfahrungsaustausch hervor. Im nächsten Schritt werden die entwickelten Maßnahmen in den jeweiligen Kommunalparlamenten diskutiert sowie Entscheidungen zu deren Umsetzung und Weiterverfolgung getroffen. Darüber hinaus entsteht ein Abschlussbericht.

Für mehr Informationen kontaktieren Sie bitte: Bürgermeister Wolfgang Leonhardt, 03771 410429, Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!